2024
Medienmitteilung BS vom 6. Februar 2024 - Der Regierungsrat Basel-Stadt ist bereit für die Ausbildungsoffensive in der Pflege
2023 Gesundheitsversorgung
Gesundheitsversorgung
November 2023 - Neue Planungsentscheide für die gemeinsame Gesundheitsregion
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft legen neue Gesetzesgrundlagen in der ambulanten Zulassungssteuerung vor. Dies, nachdem ein Urteil des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft Mitte Januar 2023 die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Landschaft aufgehoben hatte. Die Vorlagen gehen nun an die beiden kantonalen Parlamente. Zudem haben die Regierungen gleichlautende Spitallisten in der psychiatrischen Versorgung genehmigt. Diese treten in beiden Kantonen auf den 1. Januar 2024 in Kraft.
An ihrer ersten gemeinsamen Medienkonferenz haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomi Jourdan (BL) über den Stand der Arbeiten in der «Gemeinsamen Gesundheitsregion» informiert und Regierungsentscheide in zwei wichtigen Planungsthemen vorgestellt: der ambulanten Zulassungssteuerung und den gleichlautenden Spitallisten in der Psychiatrie.
Link zur Medienmitteilung vom 27. November 2023 Basel-Stadt
Link zur Medienmitteilung vom 27. November 2023 Basel-Landschaft
Juli 2023 - Geschäftsstelle «Gemeinsame Gesundheitsregion» der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Das Projekt «Gemeinsame Gesundheitsregion» der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird in eine Geschäftsstelle überführt. Das Projekt wurde seit Inkrafttreten des Staatsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung vom 6. Februar 2018 bikantonal umgesetzt. Mit der Überführung in eine Geschäftsstelle wird die Nachhaltigkeit der Zielsetzung des Staatsvertrags zum Ausdruck gebracht.
Mit Annahme des Staatsvertrags durch die Stimmbevölkerung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt am 10. Februar 2019 wurde der Grundstein für eine gemeinsame Planung, Regulation und Aufsicht in der stationären und ambulanten Gesundheitsversorgung gelegt. Als erster grosser Meilenstein traten am 1. Juli 2021 die gleichlautenden Spitallisten in der Akutsomatik (Spitalleistungen in den Bereichen Medizin, Chirurgie und Gynäkologie), Psychiatrie und Rehabilitation in Kraft.
Mit der gestarteten Anhörung zur gleichlautenden Spitalliste Psychiatrie 2024 sowie dem Start des Bewerbungsverfahrens für die gleichlautende Spitalliste Rehabilitation 2025 stehen weitere Meilensteine im Projekt vor dem Abschluss. Auch im ambulanten Bereich arbeiten die beiden Kantone zusammen. Für die Teilrevision der Gesundheitsgesetze zur ambulanten Zulassungsplanung der beiden Kantone wurden weitestgehend gleichlautende Gesetzesgrundlagen erarbeitet.
Auch in Zukunft wird der Staatsvertrag in beiden Kantonen eine wichtige Rolle spielen. Aktuell laufen bereits die Vorarbeiten für die Spitalliste der Akutsomatik per 1. Januar 2026 und auch die Umsetzung der Höchstzahlenverordnung gemäss Bundesrecht per 1. Juli 2025 wird bikantonal erfolgen. Mit der Überführung des Projekts in eine Geschäftsstelle wird die nachhaltige Umsetzung des Staatsvertrags und der daraus resultierenden Kooperation abgebildet.
Juni 2023 - Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt legen inhaltlich gleichlautende Gesetzesgrundlagen zur Steuerung des Angebots an ambulanten ärztlichen Leistungen vor. Dies erfolgt im Anschluss an ein Urteil des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft vom 18. Januar 2023, das die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Landschaft aufhob. Die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen geht in Vernehmlassung bei Gemeinden, Parteien, Fachverbänden und Spitälern beider Kantone und soll den beiden Parlamenten Ende 2023 zum Beschluss vorgelegt und per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt werden.
Link zur Medienmitteilung vom 21. Juni 2023 Basel-Stadt
Link zur Medienmitteilung vom 21. Juni 2023 Basel-Landschaft
Juni 2023 - Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die sieben Mitglieder der Fachkommission «Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel» wiedergewählt. Die Fachkommission ist ein Gremium, welches die Arbeiten der beiden Kantone in der bikantonalen Gesundheitsversorgung begleitet. Sämtliche Mitglieder haben sich für die zweite Amtsperiode vom 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2027 wieder zur Verfügung gestellt und sind bestätigt worden.
Link zur Medienmitteilung vom 21. Juni 2023
Mai 2023 - Nach der Akutsomatik und der Psychiatrie gehen die beiden Kantone die umfassende Neuplanung der Rehabilitation an. Der erarbeitete Versorgungsplanungsbericht ist eine Grundlage für die Spitalplanung im Bereich Rehabilitation, welche für die angestrebten gleichlautenden Spitallisten der beiden Kantone per 1. Januar 2025 eine qualitativ hochwertige, wirtschaftlich nachhaltig tragbare und zukunftsfähige rehabilitative Versorgung vorsieht. Der Versorgungsplanungsbericht geht nun in Vernehmlassung.
2023 Pflegeartikel
Pflegeartikel
2022
Dezember 2022 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln. Dazu haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) am 12. Dezember 2022 an einer Medienkonferenz den neuen Versorgungsplanungsbericht «Psychiatrische Versorgung» mit Analysen und Prognosen vorgestellt. Gleichzeitig haben sie das Bewerbungsverfahren für neue, gleichlautende Spitallisten im Bereich Psychiatrie, gültig ab 2024, eröffnet.
Medienmitteilung vom 12. Dezember 2022
Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie
Foliensatz der Medienkonferenz
Zusammenfassung Vernehmlassung
Oktober 2022 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sehen vor, auf den 1. Januar 2024 eine neue, gleichlautende Spitalliste im Bereich Psychiatrie in Kraft zu setzen. Dazu haben sie nun die Vernehmlassung für den Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie gestartet. Das Ziel der darin enthaltenen Analysen ist die Ermittlung des heutigen und zukünftigen Versorgungsbedarfs. Der Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie dient als Grundlage für eine gemeinsame Versorgungsplanung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) und darauf aufbauend für gleichlautende Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich der Psychiatrie per 1. Januar 2024.
Medienmitteilung vom 4. Oktober 2022
März 2022 Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine sehr hohe Ärztedichte und in der Folge hohe Gesundheitskosten und Krankenversicherungsprämien. In den Jahren 2020 und 2021 hat nun der Bund mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes eine Basis gelegt, welche eine Zulassungssteuerung ermöglicht. Die beiden Kantone führen diese rasch ein und haben Obergrenzen von ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzten in acht Fachgebieten definiert. Die kantonalen Zulassungseinschränkungen sind am 1. April 2022 in Kraft getreten.
Medienmitteilung vom 23. März 2022
Fragen und Antworten zur Zulassungssteuerung
Antrag Strategiepapier zur Zulassungsteuerung Spitäler
Antrag Strategiepapier zur Zulassungsteuerung ambulante Einrichtung
Sistierte Verordnung Basel-Landschaft
2021
Mai 2021 Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben ihre gleichlautenden Spitallisten genehmigt und damit in der Spitalplanung einen schweizweit beachteten Meilenstein erreicht. Die gleichlautenden Spitallisten dienen als Grundlage der künftigen Spitalversorgung. Das Leistungsangebot wird stärker gebündelt, Tendenzen zur medizinischen Überversorgung in einzelnen Bereichen werden gemeinsam mit den Leistungserbringern reduziert. Die Wahlfreiheit der Patientinnen und Patienten und die hohe Qualität der Versorgung bleiben erhalten. Die gleichlautenden Spitallisten treten in beiden Kantonen per 1. Juli 2021 in Kraft.
Medienmitteilung vom 27. Mai 2021
Faktenblatt Versorgungsplanung
Gemeinsamer Bericht zu den gleichlautenden Spitallisten
Gleichlautende Spitallisten (nicht mehr erteilte Leistungsaufträge)
Informationsblatt Psychiatriekonzept
2020
September 2020 Nach der Covid-19-bedingten Unterbrechung des Projektes um sechs Monate konnte im August / September 2020 mit dem so genannten rechtlichen Gehör der somatischen Spitäler gestartet werden. Darüber hinaus starteten die Arbeiten am Psychiatriekonzept.
April 2020 Gemeinsame Medienmitteilung vom 8. April 2024: Verschiebung des Inkrafttretens der gleichlautenden Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft auf den 1. Juli 2021
2019
September 2019 Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) eröffneten am 4. September 2019 an einer gemeinsamen Medienkonferenz das Bewerbungsverfahren für die angestrebten gleichlautenden Spitallisten in den beiden Basel. Dem Bewerbungsverfahren voraus gegangen ist eine Bedarfsprognose mit einer erstmals vorgenommenen Einschätzung, welche medizinischen Dienstleistungen die Bevölkerung in beiden Basel benötigt. Festgestellte Tendenzen zur Überversorgung sollen im Rahmen der neuen Spitallisten gemeinsam mit den Leistungserbringern reduziert werden. Das Volumen soll künftig stärker gesteuert werden, um das Angebot besser zu bündeln.
Gemeinsame Medienmitteilung vom 4. September 2019
Juni 2019 Medienmitteilung Gesundheitsdepartement: Abstimmung Spitalfusion in Basel-Stadt - Resultate der Nachanalyse liegen vor
Medienmitteilung vom 4. Juni 2019
Februar 2019 Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) freuen sich über die Annahme des Staatsvertrages für eine gemeinsame kantonsübergreifende Gesundheitsversorgung und bedauern, dass der Staatsvertrag zum gemeinsamen Universitätsspital Nordwest aufgrund der Ablehnung in Basel-Stadt nicht zustande kommt. Ihrer Ansicht nach wurde damit eine wichtige Chance verpasst. Das Verdikt der Stimmenden ist zu respektieren.
Medienmitteilung vom 10. Februar 2019
Januar 2019
Stellungnahme der beiden Gesundheitsdirektoren: Es gibt keine gemeinsame Alternativplanung vom 28. Januar 2019
Medienmitteilung vom 28. Januar 2019
Schreiben der beiden Gesundheitsdirektoren zum Verhalten im Abstimmungskampf an sämtliche Listenspitäler vom 16. Januar 2024
Brief Regierungsrat Lukas Engelberger
Brief Regierungsrat Thomas Weber
2018
September 2018 Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) haben sehr erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Parlamente in Basel-Stadt und Basel-Landschaft im September 2018 den beiden Staatsverträgen „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zugestimmt haben. Nun kann die Bevölkerung in beiden Kantonen darüber abstimmen. Abstimmungsdatum ist der 10. Februar 2019. Die beiden Gesundheitsdirektoren sind zuversichtlich, dass auch die Bevölkerung in beiden Kantonen den richtungsweisenden Vorlagen zustimmen wird.
Medienmitteilung vom 13. September 2018
Mai 2018 Die Privatspitäler beider Basel haben dem Projekt der „Gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel“ den Kampf angesagt. Die beiden Gesundheitsdirektoren nehmen Stellung zur Kritik der Privatspitäler. Mit ihrem konfrontativen Auftritt an der Medienkonferenz vom 16. Mai 2018 wird offensichtlich, dass die Privatspitäler in Basel-Stadt und Basel-Landschaft in erster Linie ihre finanziellen Eigeninteressen im Kampf um Patientinnen und Patienten verfolgen.
Medienmitteilung vom 18. Mai 2018
Februar 2018 Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben im Februar 2018 an einer gemeinsamen Sitzung die Staatsverträge für die Umsetzung der gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel unterzeichnet. Die Staatsverträge regeln die konkrete Ausgestaltung der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel (USB) und dem Kantonsspital Baselland (KSBL). Die Spitalgruppe soll „Universitätsspital Nordwest“ heissen.
Medienmitteilung vom 9. Februar 2018
GEMEINSAME GESUNDHEITSVERSORGUNG
Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung
Landratsvorlage
Partnerschaftliches Geschäft betreffend Genehmigung des Staatsvertrages zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und dem Kanton Basel-Stadt über die Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung sowie Genehmigung des Spitalversorgungsgesetzes
Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung
Gemeinsamer Bericht der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend den Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung
GEMEINSAME SPITALGRUPPE
Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG
Landratsvorlage
Partnerschaftliches Geschäft betreffend Genehmigung des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG sowie Genehmigung neues Gesetz über die Beteiligung an Spitälern, (Spitalbeteiligungsgesetz, SpiBG)
Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG
Grundlagenbericht für eine gemeinsame Spitalgruppe des Universitätsspitals Basel und des Kantonsspitals Baselland vom 18. August 2017 mit Fortschrittsberichten per 31. Dezember 2017
2017
Juli 2017 Nachdem die Regierungen beider Basel Ende Juni die Vernehmlassung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel freigaben, startet diese per 3. Juli 2017. Politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Gemeinden und Nachbarkantone sind eingeladen, sich bis 3. Oktober 2017 zu den rechtlichen Grundlagen des Projekts der gemeinsamen Gesundheitsregion zu äussern. Im Zentrum der Vernehmlassung stehen die Staatsverträge der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel (USB) und dem Kantonsspital Baselland (KSBL).
Medienmitteilung vom 3. Juli 2017
Entwurf Staatsvertrag Teilprojekt Gesundheitsversorgung
Vernehmlassungsbericht zum Staatsvertrag Gesundheitsversorgung
Entwurf Staatsvertrag Teilprojekt Spitalgruppe
Vernehmlassungsbericht zum Staatsvertrag Spitalgruppe
Entwurf Statuten der neuen Spitalgruppe
Januar bis März 2017 Im Frühjahr 2017 fanden drei Bevölkerunganlässe zu den Themen gemeinsame Spitalplanung und geplante Spitalgruppe statt. Gemeinsam mit Chefärzten der beiden Spitäler erklären und vertiefen die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (BL) und Lukas Engelberger (BS) an den Anlässen, was die Auswirkungen des Projektes auf die Regionen Liestal und Oberbaselbiet, Unterbaselbiet und Laufental sowie die Stadt Basel sind.
Folien Veranstaltung Liestal (Januar 2017)
Folien Veranstaltung Oberwil (Januar 2017)
Folien Veranstaltung Basel (März 2017)
Kurzfilm „Die Zukunft unseres regionalen Gesundheitswesens“
Am Bevölkerungsanlass in Liestal vom 17. Januar 2017 wurde erstmals der Kurzfilm „Die Zukunft unseres regionalen Gesundheitswesens“ gezeigt. In drei Minuten führt die fiktive Medizinstudentin Julia zu den wichtigsten Eckpunkten der anvisierten gemeinsamen Spitalplanung und der Spitalgruppe.
2016
Mitte September 2016 ist der Grundstein für die Gesundheitsregion beider Basel gelegt worden. Die beiden Regierungen haben entschieden, dass sie ihre Spitalplanung künftig nach einheitlichen transparenten Kriterien aufeinander abstimmen werden, und bekräftigt, dass das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) in eine neue, gemeinsame Spitalgruppe zusammengeführt werden sollen.
Medienmitteilung vom 15. September 2016
Bericht Ebenen Versorgung Regulation Aufsicht
2015
2015
Dezember 2015 bis Februar 2016 Im Winter 2015/16 fanden drei Bevölkerunganlässe zu den Themen gemeinsame Spitalplanung und geplante Spitalgruppe statt. Die Regierungsräte Thomas Weber (BL) und Lukas Engelberger (BS) standen Red und Antwort zum Projekt sowie zu aktuellen Themen zum Gesundheits- und Spitalwesen in der Region.
Folien Präsentation des Projektes und seiner Hintergründe
Folien der Bevölkerungsanlässe in Liestal, Arlesheim und Basel (Winter 2015/2016)
Ende Juni 2015 haben die beiden Basel erstmals bekannt gegeben, dass sie die Gründung einer gemeinsamen Spitalgruppe prüfen. Die beiden Regierungsräte Thomas Weber (BL) und Lukas Engelberger (BS) legten dafür ein ausführliches Strategiepapier vor. Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt hatten zuvor im März 2015 an einer gemeinsamen Sitzung die Absicht bekräftigt, in der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Spitalwesen über die Kantonsgrenzen hinweg enger zusammenzuarbeiten. Dies aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Region Nordwestschweiz (BL, BS, SO, AG nördlich des Jurakamms) um einen weitgehend geschlossenen Versorgungsraum handelt. Dieser Initiative vorangegangen waren Gespräche der beiden Gesundheitsdirektoren mit Vertretern des Universitätsspitals Basel und des Kantonsspitals Baselland, die ihrerseits eine engere Zusammenarbeit angeregt hatten, eine Absicht, die von den beiden Gesundheitsdirektoren ausdrücklich begrüsst wurde.